Ablauf

Das runde Bild zeigt die Antragsunterlagen des Projekts A-Nord.

Das Projekt A-Nord ist ein bundesländerübergreifendes Vorhaben. Deshalb ist die Bundesnetzagentur für das Genehmigungsverfahren zuständig. Das Ziel: Unter Einbeziehung der Öffentlichkeit und von Trägern öffentlicher Belange sollen für A-Nord der bestmögliche Leitungsverlauf und die optimale technische Umsetzung bestimmt werden.

Der Antrag auf Bundesfachplanung

Im ersten Schritt wurde der Antrag auf Bundesfachplanung vorbereitet. Der Antrag beinhaltet einen Vorschlag zum Vorzugskorridor, stellt aber auch die in Frage kommenden Alternativen dar. Diese Planungen wurden auf Grundlage der vorgegebenen Methodik erstellt. Auch Anregungen und Hinweise, die wir in den Informations- und Gesprächsrunden erhalten haben, finden sich in den Unterlagen wieder. Was uns wichtig ist: Während des gesamten Verfahrens wollen wir weiter mit der Öffentlichkeit im Gespräch bleiben und sie über alle wichtigen Termine informieren.

Die Antragskonferenz

Bei öffentlichen Antragskonferenzen, die von der Bundesnetzagentur als verfahrensführende Behörde organisiert werden, erörtern wir unseren Planungsstand gemeinsam mit Behörden, geladenen Umweltverbänden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Als Ergebnis legt die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen fest. Sie bestimmt auch, welche Unterlagen und Gutachten Amprion noch vorlegen muss, damit später eine Entscheidung über den Trassenkorridor gefällt werden kann.

Die Auslegung der Unterlagen

Anschließend erstellen wir die von der Bundesnetzagentur für das Verfahren benötigten weiteren Unterlagen und Studien. Sie umfassen unter anderem Ausführungen zu Umweltauswirkungen und zur Raumverträglichkeit. Nach Fertigstellung werden diese Unterlagen im Internet veröffentlicht und von der Bundesnetzagentur öffentlich ausgelegt – am Sitz der Behörde in Bonn sowie in Orten in der Nähe der geplanten Trassenkorridore. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine können sich dann zu den Plänen äußern und bei der Bundesnetzagentur entsprechende Stellungnahmen einreichen.

Der Erörterungstermin

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur Erörterungstermine fest. Daran können alle teilnehmen, die fristgerecht einen Einwand oder eine Stellungnahme abgegeben haben.

Die Entscheidung über den Trassenkorridor

Auf Grundlage der eingereichten Unterlagen, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Ergebnisse der Erörterungstermine fällt die Bundesnetzagentur anschließend eine verbindliche Entscheidung über den Verlauf des bis zu 1.000 Meter breiten Trassenkorridors. Die damit verbundenen Dokumente, geprüfte Alternativen sowie Umweltauswirkungen veröffentlicht die Bundesnetzagentur im Nachgang.

Das Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird innerhalb des im Rahmen der Bundesfachplanung ermittelten Trassenkorridors der konkrete Verlauf festgestellt. Verfahrensführende Behörde ist ebenfalls die Bundesnetzagentur. Das Planfeststellungsverfahren beginnt wieder mit einem Antrag von Amprion. Er enthält einen Vorschlag für einen konkreten Trassenverlauf und Beschreibungen zu den Umweltauswirkungen von A-Nord.

Nach Eingang des Antrags führt die Bundesnetzagentur eine Antragskonferenz mit Amprion als dem Vorhabenträger und den betroffenen Trägern öffentlicher Belange durch. Hierbei wird festgelegt, welche Unterlagen und Gutachten Amprion für das A-Nord-Planfeststellungsverfahren einreichen muss. Die daraufhin vervollständigten Unterlagen liegen einen Monat lang aus und sind zudem im Internet einsehbar. Danach besteht für jeden, dessen Belange durch die Planung berührt werden, die Möglichkeit, sich zu äußern und bei der Bundesnetzagentur eine Stellungnahme einzureichen.

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur Erörterungstermine fest. Dabei erörtert sie die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen mit Trägern öffentlicher Belange oder den privaten Personen, die Einwände gegen die Amprion-Planung vorgebracht haben.

Der Planfeststellungsbeschluss

Nach dem Anhörungsverfahren erlässt die Bundesnetzagentur den Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle öffentlichen und privaten Belange ab und trifft dann ihre Entscheidung. Diese umfasst alle wichtigen Details der zukünftigen Gleichstrom-Höchstspannungsleitung – unter anderem den genauen Verlauf der Trasse. Mit dem Beschluss kann die Behörde Auflagen für den Bau und Betrieb verknüpfen. Nach ihrer Entscheidung legt die Bundesnetzagentur den Beschluss erneut aus und veröffentlicht ihn im Internet.

Eine Übersicht zum Ablauf des Genehmigungsverfahrens finden Sie hier.